Rechtsprechung
| BPatG, 27.07.2021 - 12 W (pat) 10/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,38455) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 PatG, § 4 PatG
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren - "Zirkulares Roaming für ein Lager- und Kommissioniersystem" - zur Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2022, 103
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.12.2012 - X ZR 3/12
Routenplanung
Auszug aus BPatG, 27.07.2021 - 12 W (pat) 10/16
Die Merkmale M1.9 bis M1.13 des erteilten Verfahrensanspruchs 1 sowie das Merkmal M6.9 des erteilten Vorrichtungsanspruchs 6 beträfen ausschließlich Handlungsanweisungen, die im Sinn der BGH-Entscheidung Routenplanung (GRUR 2013, 275 ff.) bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit außer Betracht bleiben müssten.Das entspricht entgegen der Auffassung der Einsprechenden und Beschwerdeführerin nicht dem der Entscheidung BGH X ZR 3/12, GRUR 2013, 275 ff - Routenplanung zugrunde liegenden Sachverhalt, wo es um die Auswahl bestimmter Daten unabhängig von technischen Zusammenhängen ging, insbesondere der Auswahl von Streckenabschnitten mit dem Ziel, eine Gebührenpflicht zu vermeiden, so dass das Vorliegen einer Anweisung, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmt oder zumindest beeinflusst, verneint wurde, siehe Rn 41 bis 42.